ABG

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) |nach dem Stand April 2022

Datenschutzbeauftragter: Prinoth Raimund, datenschutz@lokalesgewerbe.com

Telefon:+49 8051 6849256 | E-Mail: info@lokalesgewerbe.com

Sie erreichen das Servicetelefon der Prinoth Consulting GmbH | Lokales Gewerbe in Bernau am Chiemsee
von Montag bis Freitag von 9.30 Uhr bis 17.00 Uhr.

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Geltung der AGB und Hauptpflichten ....................................................................................................... 03

 

  1. 2. Leistungen von Prinoth Consulting GmbH | Lokales Gewerbe ............................................................. 03
  1. 3. Vertragsschluss ............................................................................................................................................ 04
  1. 4. Zahlungen und Laufzeit .............................................................................................................................. 04
  1. 5. Haftung .......................................................................................................................................................... 04
  1. 6. Nutzungsrechte ............................................................................................................................................ 05
  1. 7. Leistungsbestimmung, Fristen und Zahlungsmethoden ...................................................................... 05

Kontakt .............................................................................................................................................................. 06


  1. 1. Geltung der AGB und Hauptpflichten

Diese Bestimmungen regeln die Nutzung der durch die Prinoth Consulting GmbH | Lokales Gewerbe betriebenen Internetseiten sowie zugehöriger Unterseiten, soweit nicht individualvertraglich anders vereinbart oder durch Gesetz zwingend anders vorgeschrieben. Der Besucher stimmt durch den Aufruf oder die Nutzung einer Seite einer Geltung dieser Bestimmungen auch für den Fall zu, dass ein besonderer Vertrag hierzu nicht zustande kommt oder seine rechtliche Wirksamkeit später beseitigt wird. Sie gelten auch dann, wenn der Besucher mit Hilfe von autonom agierender Software oder in anderer Form automatisiert Zugriff auf die Seite nimmt.

Vertragspartner  (im  folgenden  „Kunden“)  von  Prinoth Consulting GmbH | Lokales Gewerbe  sind  als  Unternehmer  im  Sinne  dieser AGB zu verstehen, wenn sie eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft sind, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

  1. 2. Leistungen von Prinoth Consulting GmbH | Lokales Gewerbe

Der Leistungsumfang von Prinoth Consulting GmbH | Lokales Gewerbe ist in den auf der Website bereitgestellten Produktblättern umfassend beschrieben. Prinoth Consulting GmbH | Lokales Gewerbe ist berechtigt jederzeit Änderungen an den Leistungsbeschreibungen vorzunehmen. Die Produktbeschreibungen gelten in der jeweils aktuellen Fassung. Bis auf wenige Ausnahmen sind die Produkte von Prinoth Consulting GmbH | Lokales Gewerbe für Unternehmer gedacht und nicht für Verbraucher.

Prinoth Consulting GmbH | Lokales Gewerbe ist frei in der Wahl der technischen Mittel zur Erbringung der vereinbarten Leistungen, insbesondere der eingesetzten Technologie und Infrastruktur. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Leistungen von Prinoth Consulting GmbH | Lokales Gewerbe Dritten zur Nutzung zu überlassen. Als Kunde gilt in diesem Fall entweder

1) der Bestellende persönlich, 2) die Abteilung oder 3) die Firma, die gemäß der vertraglichen Vereinbarung die Leistungen empfangen soll. Dritte sind demzufolge, aber nicht nur, in Fall 1) alle anderen Personen, in Fall 2) auch andere Abteilungen desselben Unternehmens und im Fall 3) auch verbundene Unternehmen iSd. §§ 15 ff AktG. Bei Accounts, die für einen Nutzer vergeben werden, hat im Zweifel nur die angegebene natürliche Person ein Nutzungsrecht.
Von Prinoth Consulting GmbH | Lokales Gewerbe zur Verfügung gestellte kostenlose Zusatzleistungen werden keine Vertragsbestandteile. Prinoth Consulting GmbH | Lokales Gewerbe kann diese Leistungen nach freiem Ermessen ändern und/oder einstellen. Auch wiederholte Bereitstellung solcher Leistungen bedeutet keine Verpflichtung für die Zukunft.

Soweit Prinoth Consulting GmbH | Lokales Gewerbe über die Freigabe von HTML oder ähnlichem Code eine Zugriffsmöglichkeit für eigene Inhalte (einschließlich damit verknüpfter Werbeinhalte von Dritten) einräumt, ist die Verwendung dieses Codes im Zusammenhang mit pornographischen, rassistischen oder ähnlichen Inhalten untersagt. Darüber hinaus ist jeder Nutzer verpflichtet die Verwendung des Codes nach Aufforderung durch Prinoth Consulting GmbH | Lokales Gewerbe zu unterlassen. Prinoth Consulting GmbH | Lokales Gewerbe macht die Erlaubnis zur Verwendung des Codes von der Verlinkung des Inhaltes mit der Quellen-Seite abhängig und verlangt, dass der Code und die Inhalte von Prinoth Consulting GmbH | Lokales Gewerbe unverändert verwendet werden, soweit nichts anderes vereinbart wurde.                                                                      

  1. 3. Vertragsschluss

Das Angebot von Leistungen durch Prinoth Consulting GmbH | Lokales Gewerbe über die Webseite ist als bloße Aufforderung zur Abgabe eines Angebots zu verstehen. Über den Mausklick auf einen Kaufbutton (beispielsweise „Buchen“, „Abonnement“ oder ähnlich) geben Nutzer ein verbindliches Angebot ab. Ihr Angebot wird durch das Übersenden einer Rechnung oder einer Bestellbestätigung, in der Inhalt und Umfang der bestellten Leistung zusammenfassend enthalten sind, angenommen.

Nach einer Verlängerung eines Accounts oder im Zusammenhang mit wichtigen Änderungen wird Prinoth Consulting GmbH | Lokales Gewerbe den Kunden gesondert informieren und ihm zu diesem Zweck ein aktuelles Produktdatenblatt mit einer Übersicht der aktuellen Account- und Leistungsarten von Prinoth Consulting GmbH | Lokales Gewerbe zusenden. Widerspricht der Kunde der Änderung innerhalb einer angemessenen Frist, so gilt das alte Produktdatenblatt unverändert fort.

  1. 4. Zahlungen und Laufzeit
Werden Laufzeiten und Zahlungsfristen nicht individuell oder in den Produktdatenblättern abweichend vereinbart, sind Zahlungen bei Abschluss der Buchung (Abonnement) für die gesamte Laufzeit fällig. Die Laufzeit verlängert sich automatisch um denselben Zeitraum (maximal jedoch um 12 Monate), wenn die Vereinbarung nicht sechs Wochen vor Ablauf gekündigt wird.
Prinoth Consulting GmbH | Lokales Gewerbe ist berechtigt, den Zugang zu den Leistungen jederzeit außerordentlich zu kündigen oder zu sperren. Im Falle einer Kündigung sind dem Kunden alle bereits gezahlte Beträge für die Restlaufzeit zu erstatten, wenn der Kunde nicht durch sein Verhalten (bspw. Zahlungsverzug, falsche Angaben bei Vertragsschluss, rechtswidrige Nutzung der Angebote) Anlass zur Kündigung oder zur Sperrung gegeben hat. Einwendungen gegen eine Rechnung hat der Kunde, sofern er Unternehmer ist, in Textform innerhalb von vierzehn Tagen nach Erhalt der Rechnung anzuzeigen.
  1. 5. Haftung

Der Kunde ist dafür verantwortlich, Prinoth Consulting GmbH | Lokales Gewerbe aktuelle Kontaktdaten zur Verfügung zu stellen und auf Änderungen ausdrücklich hinzuweisen. Ist die Mailadresse eines Kunden falsch, gleichgültig ob von ihm falsch eingegeben, durch Wechsel falsch geworden oder aus technischen Ursachen oder vergleichbaren Gründen für Prinoth Consulting GmbH | Lokales Gewerbe erkennbar nicht mehr korrekt, so ist Prinoth Consulting GmbH | Lokales Gewerbe berechtigt, den Kunden per Post zu kontaktieren und für die deswegen entstehenden Kosten pauschal Ersatz zu verlangen. Kunde und Prinoth Consulting GmbH | Lokales Gewerbe gehen davon aus, dass eine Kostenpauschale von zehn Euro pro Brief angemessen ist. Dem Kunden steht der Nachweis geringerer Kosten offen.

Statistiken von Prinoth Consulting GmbH | Lokales Gewerbe enthalten verallgemeinerte Informationen, die keine sichere Grundlage für Entscheidungen im Einzelfall darstellen und zudem fehlerhaft oder interpretationsbedürftig sein können, ohne dass dies bei der Nutzung ohne weiteres erkennbar ist. Prinoth Consulting GmbH | Lokales Gewerbe haftet daher nicht für Schäden, die durch die Verwendung der auf den Seiten angebotenen Statistiken und Auswertungen entstehen.

Die Haftung von Prinoth Consulting GmbH | Lokales Gewerbe ist in den gesetzlich zulässigen Fällen (also beispielsweise nicht bei Verzug, grober Fahrlässigkeit oder Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz) dem Grunde nach beschränkt auf Fälle von Fahrlässigkeit und der Höhe nach beschränkt auf vorhersehbare und vertragstypische Schäden in Höhe des Vertragswertes. Prinoth Consulting GmbH | Lokales Gewerbe behält sich vor über seine Seite auf die Angebote oder Informationen von Dritten hinzuweisen. Diese Hinweise stellen keine Empfehlung dar und Prinoth Consulting GmbH | Lokales Gewerbe macht sich die Informationen des Dritten damit nicht zu eigen.

  1. 6. Nutzungsrechte

Die Nutzungsrechte der Kunden an den von Prinoth Consulting GmbH | Lokales Gewerbe angebotenen Daten, Texten, Grafiken und sonstige Leistungen (Inhalten) werden in den Produktblättern genau beschrieben und werden von Zeit zu Zeit an neue technische Gegebenheiten angepasst. Für die Nutzung der auf der Webseite angebotenen Inhalte erhält der Kunde außerhalb der in den Produktblättern beschriebenen Leistungen ein Einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für private Zwecke.

  1. 7. Leistungsbestimmung, Fristen und Zahlungsmethoden

Die übrigen Bestimmungen dieser AGB gelten auch für den Fall, dass einzelne Klauseln unwirksam sein sollten oder durch die Änderung von Recht oder seiner Auslegung unwirksam werden. Prinoth Consulting GmbH | Lokales Gewerbe kann solche Klauseln nach Maßgabe der übrigen Klauseln und der geltenden Rechtssätze neu fassen.

Gegenüber Unternehmern ist der ausschließliche Gerichtsstand Rosenheim.
Es gilt deutsches Recht.

KONTAKT:

Bernau am Chiemsee Prinoth Consulting GmbH | Lokales Gewerbe GmbH Kothöd 9 83233 Bernau am Chiemsee Deutschland Tel.: +49 8051 6849256 | E-Mail: info@lokalesgewerbe.com

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